Solothurner Zeitung: Solothurn · Unbewilligte Rechtsextremen-Demo von Samstag mit multimedialer Kampfansage
Mit Symbolik haben die 60 bis 80 Demonstranten nicht gespart, die – unbekannter Herkunft – am Samstagabend der Altstadt einen Besuch abstatteten: «Asylanten raus», steht in gotischer Schrift auf einem Transparent. Ein Fackelmarsch, begleitet von Ausrufen wie «Frei, sozial, national», zieht durch die regennassen Gassen. Eingeschüchtert weichen die wenigen Passanten zur Seite, während die mit weissen Masken Vermummten ihnen Flugblätter reichen. «Wir sind besorgte junge Eidgenossen», bekunden die Marschierenden, «die auf die Ergebnisse der fehlgeleiteten Politik aufmerksam machen wollen.»
Weiter unten wird das Flugblatt noch deutlicher: «Mit weissen Masken symbolisieren wir, wie wir die Schweiz auch in Zukunft haben wollen: von weissen Menschen mit eidgenössischen Wurzeln bevölkert.» Nach einer Viertelstunde ist der Saubannerzug vorbei. Die Kantonspolizei, die an diesem Abend mit der Stadtpolizei im Einsatz stand, weiss zunächst von keinen Konfrontationen mit Drittpersonen und von keinen Sachschäden. Bald darauf wird dennoch bekannt: Zwei unbeteiligte Frauen seien nach eigenen Angaben durch Pyros leicht verletzt worden. Und laut SRF-Regionaljournal standen auch Abfallkübel in Flammen.
«Unsterbliche» als Vorlage
Zwar habe die Kantonspolizei bis zur Kundgebung keine konkreten Hinweise zur Hand gehabt, dass diese in Solothurn stattfinden würde. «Wir hatten nur Kenntnis von einem Flyer, welcher zu einem Umzug in der Region Mittelland aufrief», so Kapo-Mediensprecherin Melanie Schmid zur raschen Reaktionszeit. Auch bezieht die Kantonspolizei Stellung zur Frage, warum man die Demonstranten nicht angehalten habe. Deeskalierende Haltung lautet die Devise: «Da die Situation friedlich blieb, nahmen wir die beobachtende Position ein», erklärt Schmid. In einem Fall wie diesem müsse eine Intervention situativ entschieden werden.
Während die Täterschaft hinter weissen Masken verborgen bleibt, scheinen sich die Hinweise zu verdichten, wes Geistes Kind die Gruppe war. Die weisse Maske deutet auf einen Zusammenhang zur deutschen Gruppierung der «Unsterblichen» hin, die es sich zum Zweck gemacht hat, auf «das Schandwerk der Demokraten aufmerksam zu machen». Im Kreuzfeuer: Völkerdurchmischung und Überfremdung. Ebenso beim Schweizer Pendant der «Unsterblichen», die – über die Forderungen der SVP-Masseneinwanderungsinitiative hinaus und davon losgelöst – die Rückführung sämtlicher «kulturfremder Ausländer» fordern. Mit Aktionen wie in Solothurn wollen sie, die sich als «Nationale Opposition» verstehen, neue Anhänger anwerben. Kurze Zeit nach der Demonstration kursierte bereits ein Video-Zusammenschnitt der Kundgebung. Zu sehen ist darauf auch, wie ein Demonstrant einen Zettel mit «Freiheit» vor das Strassenschild der «Judengasse» hält. Das Video endet mit der unmissverständlichen Ansage: «Wir kommen wieder, irgendwo, irgendwann.» Kommentar rechts
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