LANGENTHAL · Der Langenthaler Stadtratspräsident Reto Steiner (evp) hat an der Parlamentssitzung vom Montagabend auf die angekündigte Rüge an die Adresse des Pnos-Stadtrats Tobias Hirschi verzichtet. Dieser habe sich vom Verhalten der Rechtsextremen auf dem Rütli am 1. August distanziert, sagte er.
Er habe mit Hirschi nach dem Vorfall «ein gutes Gespräch gehabt», erklärte Steiner. Dabei habe sich Hirschi vom respektlosen Verhalten von Rechtsextremen auf dem Rütli distanziert, ohne sich mit der Rede von Bundespräsident Samuel Schmid zu identifizieren.
Er akzeptiere im Namen des Stadtrats diese Distanzierung und verzichte auf eine Rüge, sagte Ratspräsident Steiner. Den Stadtrat rief er zu einem respektvollen Politisieren «im Sinne des kantschen Imperativs» auf. Der politische Gegner solle so behandelt werden, wie man dies auch für sich selber wünsche.
Hirschi verzichtete im Plenum auf eine Stellungnahme. Auf Anfrage sagte der 21-Jährige, er habe sich auf dem Rütli persönlich weder mit Pfiffen noch mit Zwischenrufen profiliert.
Nach den Vorfällen auf dem Rütli und der unbewilligten Kundgebung von Rechtsextremen in Brunnen am 1. August hatte Steiner öffentlich angekündigt, Hirschi bei der nächsten Stadtratssitzung einen Verweis erteilen zu wollen. Als Ratspräsident könne er nicht dulden, «wie Hirschi die Würde des Parlaments in krasser Weise missachtet». Es sei nicht tolerierbar, dass Hirschi als gewählter Stadtrat an unbewilligten Kundgebungen teilnehme, «an denen Gewalt angewendet oder verherrlicht wird». Steiner verwies damals unter anderem auch auf Hirschis Teilnahme an der unbewilligten Kundgebung vom 1. Mai in Solothurn, bei der es zu Ausschreitungen gekommen war.
Mit der Wahl von Tobias Hirschi in den Langenthaler Stadtrat war im Oktober 2004 erstmals ein Vertreter der rechtsextremen Partei National Orientierter Schweizer (Pnos) in ein Gemeindeparlament gewählt worden. (sda)