Wird Verbot respektiert?

Thurgauer Zeitung

Das Demonstrationsgesuch eines rechtsextremen Amris- wilers ist abgelehntworden. Dennoch rufen linksextreme Kreise zu einer «Gegendemo» auf. Die Polizeibereitet sich auf alle Eventualitäten vor.

Susanna Petrin

Frauenfeld – «Wir gehen trotzdem» lautet das trotzige Motto von Benutzernder linksgerichteten Internetseite Indymedia.ch. Obschon der FrauenfelderStadtrat das Gesuch um Durchführung einer «Kundgebung gegen Gewalt vonnichtintegrierten Jugendlichen» abgelehnt hat (vgl. gestrige Ausgabe), wird aufIndymedia zu einer Reise nach Frauenfeld aufgerufen. Publiziert werden Abfahrtszeitenvon Zügen nach Frauenfeld, Tipps punkto mitzunehmendem Material, Kleidung(beziehungsweise Maskierung) und dem «Umgang» mit den Rechtsextremen. «DieFaschos» könnten doch noch auftauchen, lautet der Tenor aus linksextremenKreisen.

Derweil gibt die rechtsextreme Szene – zumindest auf dem Internet – keinenAnlass zu dieser Annahme. Die Partei National Orientierte Schweizer (Pnos)schreibt auf ihrer Seite: «Wie uns die Organisatoren mitteilten, wurde dasDemogesuch vom Stadtrat nicht bewilligt. Aus diesem Grund findet die Demonstrationgegen Ausländergewalt nicht statt.» Ausserdem distanziert sich die Pnos vomOrganisator der geplanten Demonstration, er sei freier Aktivist und keinPnos-Mitglied. Sein Name ist seit Tagen auf Pnos-Seite publik. Laut Fredi Marty,Informationschef der Stadt Frauenfeld, handelt es sich aber nicht umdiejenige Person, die das Demonstrationsgesuch beim Stadtrat eingereicht hatte.Bekannt ist, dass der Gesuchsteller ein junger, bekennender Rechtsextremeraus Amriswil ist. Stadtrat Werner Dickenmann hat dem Mann gestern in einemGespräch im Beisein von Werner Spiri, Dienststellenleiter Bevölkerungsschutz,sowie Fredi Marty die Ablehnung des Gesuchs mitgeteilt. Der Mann hat dies lautMarty «ohne grosse Regung zur Kenntnis genommen». Das halbstündige Gesprächsei ruhig verlaufen. Ob der Mann Rekurs einlegen werde, wisse er nicht. Er seiaber über diese Möglichkeit informiert worden. Weil das Gespräch vertraulichwar, will Marty keine näheren Angaben zur Person des Gesuchstellers machen.Marty ist aber überzeugt, dass mit dem Verbot der DemonstrationAusschreitungen unwahrscheinlicher geworden sind.

Polizeikonkordat als Option

Und wie schätzt die Polizei die Lage für Samstag ein? Es sei schwierigabzuschätzen, wie sich das Demonstrationsverbot auswirken werde, sagt Rolf Müller,Mediensprecher der Thurgauer Kantonspolizei. «Die Kantonspolizei bereitetsich darauf vor, dass sie am Samstag eventuell einen Einsatz fahren muss. Wirmüssen auf jeden Fall gerüstet sein, um Ruhe und Sicherheit in Frauenfeldgewährleisten zu können.» Deshalb sei ein Einbezug des OstschweizerPolizeikonkordats noch immer eine Option. Klar ist: «Die Demo ist nicht bewilligt undwürde auch nicht geduldet.» Das gelte auch für die im Internet angekündigteGegendemonstration.