Was bisher geschah

Antifaschistisches Festival in Bern

Am Wochenende vom 4. bis 6. August 2006 ging in Bern das Antifaschistische Festival über die Bühne: In der Grossen Halle der Reitschule Bern traten am Freitag und Samstag etliche Bands aus dem Punk- und Hip-Hop-Spektrum auf. Im Rahmenprogramm des Festivals fanden unter anderem Diskussions- und Informationsveranstaltungen statt. Zudem wurde in der Galerie des Kornhausforums die äusserst sehenswerte Ausstellung «Brennpunkt Faschismus – Aspekte eines Themas» über mehrere Wochen gezeigt. Der vom Bündnis für ein buntes Brunnen organisierte Antirassistische Sonntagsspaziergang sorgte am Sonntagnachmittag für einen gelungenen Abschluss des Festivals. Am Spaziergang nahmen gegen 1200 Personen teil.

Proteste und Aktionen für die Freiheit von Erdogan E.

Auch in den letzten Monaten kam es zu Protesten, Aktionen und Solidaritäts- Kundgebungen für den seit Februar 2006 in Ausschaffungshaft sitzenden kurdischen Aktivisten Erdogan E. So fand zum Beispiel am 11. November 2006 eine Solidaritätsdemo in Luzern statt. Rund hundert Personen beteiligten sich an der Demo.

Am 2.Dezember 2006 gelang es einer Gruppe von AktivistInnen, in die Redaktionsräume des Regionalsenders Tele Bärn einzudringen. Mit der kurzzeitigen Besetzung versuchten sie, die Ausstrahlung einer Videobotschaft zu erwirken. Nach Verhandlung mit einem Tele-Bärn-Mitarbeiter, der ihnen versprach, die Infos zu prüfen und sich für einen Bericht stark zu machen, übergaben die BesetzerInnen die Videobotschaft und zogen ab. Leider wurde die Botschaft nicht ausgestrahlt. Am 24. Dezember 2006 fanden sich im Frauenfelder Bahnhof etwa 30 AktivistInnen ein, um vor dem Thurgauer Regionalgefängnis für die Freilassung von Erdogan E. zu demonstrieren. Erwähnenswert sind auch etliche kleinere Protestformen wie Mahnwachen und Transpiaktionen.

Weil ihm in der Türkei wegen seiner politischen Aktivitäten die Todesstrafe drohte, floh Erdogan E. vor neun Jahren im Alter von fünfzehn aus der Türkei in die Schweiz. Aufgrund eines Auslieferungsbegehrens, welches die Türkei stellte, ist Erdogan E. seit dem 21. Februar 2006 in Ausschaffungshaft. In diesen elf Monaten wurde er ohne triftigen Grund fünf Mal verlegt.

Solidarität mit Oaxaca

Im Mai 2006 begann die LehrerInnen-Gewerkschaft im mexikanischen Oaxaca einen Streik, um auf die misslichen Arbeitsbedingungen hinzuweisen. Der Streik wurde von der APPO, einem Bündnis aus 300 sozialen Organisationen, unterstützt. Aus dem Streik entwickelte sich rasch ein regelrechter Aufstand. Seit Oktober 2006 arbeiten Bundespolizei, Armee und Paramilitärs Hand in Hand und gehen massiv gegen die Streikenden und Demonstrierenden vor. Menschen verschwinden, werden eingeknastet oder gar ermordet. Grausame Bilanz: 17 Tote, über 200 politische Gefangene und mehr als 100 verschwundene Personen.

Am 2. Dezember 2006 demonstrierten in Bern rund 1000 Menschen gegen die Regierung von Mexiko, insbesondere gegen Ulises Ruiz Ortiz, welcher als Verantwortlicher für die Übergriffe gegen die Streikenden gilt. Die Demonstrierenden zeigten sich solidarisch mit der streikenden LehrerInnen-Gewerkschaft sowie mit den Forderungen der APPO.

Antifa-Demo in Langenthal

Am 16. Dezember 2006 demonstrierten in Langenthal etwa 100 Personen spontan gegen die gleichzeitig stattfindende Kundgebung der Partei National Orientierter Schweizer (PNOS). Während die PNOS ungestört ihre bewilligte Veranstaltung gegen das geplante Minarett durchführen konnte (siehe auch Bericht Seite 5), wurde die antifaschistische Spontandemo in Richtung Langenthaler Stadtzentrum von einem Grossaufgebot der Polizei nach wenigen hundert Metern eingekesselt und unter Einsatz von Gummischrot gestoppt. Die Demoteilnehmenden verhielten sich zu jeder Zeit friedlich, was die Polizei nicht daran hinderte, aus wenigen Metern in die Menge zu schiessen. Die Demo zog sich geschlossen zum Bahnhof zurück, wo Redebeiträge verlesen und Flugblätter verteilt wurden.

Antifa-Demo in Grenchen (SO)

Kurz vor Jahresende, am 30. Dezember 2006, kam es in Grenchen zu einer antifaschistischen Kundgebung: Gut 60 AktivistInnen zogen gegen 21 Uhr vom Grenchner Nordbahnhof via Marktplatz zum Südbahnhof. Unterwegs wurden zahlreiche Flyers verteilt, um über die rechtsextremen Umtriebe in Grenchen aufzuklären. Auslöser der Spontandemo waren üble Schlägereien von Neonazis einige Tage zuvor: Neonazis randalierten und pöbelten in mehreren Lokalen und verletzten dabei einen Gast mit Fusstritten im Gesicht. Die rechten Skinheads hinterliessen in beiden Restaurants einen beträchtlichen Sachschaden. Die Polizei konnte fünf rechte Skinheads im Alter zwischen 17 und 35 Jahren festnehmen, einer der Festgenommenen stammt aus Deutschland.