Neonazi-Konzert hat für Wirbel gesorgt
Bundesrat Christoph Blocher hat Vorwürfe zurückgewiesen, das Wallis über ein Neonazi-Konzert zu spät informiert zu haben.
Justizminister Christoph Blocher stellte in einem Interview der «Berner Zeitung» fest, dass die Kantone sehr früh auf allfällige Konzerte am vergangenen 17. September aufmerksam gemacht worden seien. Der ungefähre Ort im Wallis sei am Vorabend festgestanden, worauf die Behörden sofort informiert worden seien. Der genaue Ort des Anlasses aber sei erst am Tag selbst bekannt geworden. Damit stellt sich der Justizminister hinter den seinem Justiz- und Polizeidepartement unterstehenden Inlandnachrichtendienst.
Blocher erinnerte, dass die Rechtsextremen diverse Lokale unter harmlosen Privatnamen reservieren liessen und den Treffpunkt erst im letzten Moment bekannt gäben. Die Musikgruppen würden an einem bestimmten Treffpunkt zusammengezogen und erst am Auftrittstag ins Lokal bestellt. Die Anhänger würden via SMS ebenfalls erst am Tag des Anlasses eingeladen. Sobald die Kantonspolizei aber informiert sei, liege es an ihr, den Anlass allenfalls zu verbieten, zu beobachten oder einzuschreiten, wenn Straftaten begangen würden, erklärte der Justizminister.
BLOCHER KRITISIERT MEDIEN. «Das Wallis liess das Konzert zu – wohl weil es dachte, es werde nicht randaliert», erklärte Christoph Blocher. Straftaten gegen den Rassismusartikel seien aber offenbar begangen worden. In welchem Umfang, müsse nun die Justiz klären. An die Adresse der Medien sagte Bundesrat Blocher, sie sollten den Rechtsextremen nicht zu viel Platz einräumen. Der Justizminister kritisierte vor allem den «Blick», der am Rütli-Aufmarsch der Rechtsextremen «mitschuldig» sei. Während Wochen sei über den Anlass berichtet worden. Die Rechtsextremen seien durch die mediale Aufmerksamkeit direkt eingeladen worden, so Christoph Blocher.
WEHRT SICH GEGEN VORWÜRFE. Der Walliser Kantonspolizeikommandant Bernhard Geiger wies Äusserungen zurück, dass die Walliser Polizei bei dem Neonazi-Konzert einfach zugeschaut habe. Die Aussage der Organisatoren, die Behörden hätten mit ihnen kooperiert, bezeichnete Geiger als «völlig falsch». Die Polizei sei aber aus zeitlichen Gründen nicht in der Lage gewesen, das Konzert zu verhindern, sagte er in einem «Blick»-Interview. Den Organisatoren sei klar gemacht worden, dass der Anlass illegal sei und strafrechtliche Konsequenzen haben werde. «Es war ein Fait accompli und wir hatten zwei schlechte Möglichkeiten. Entweder ein Eingreifen mit dem Risiko einer Eskalation und Verletzten oder aber Präsenz markieren und Personalien aufnehmen», sagte Bernhard Geiger.
Im Weiteren fehlten laut dem Walliser Kantonspolizeikommandant auch die Leute, um kurzfristig einen solchen Anlass auflösen zu können. Bernhard Geiger machte sich deshalb für eine interkantonale Polizeitruppe stark, die in Notsituationen eingreifen könnte. «Wir brauchen eine Reserve, bestehend aus Polizisten aller Kantone, für solche Fälle», sagte der Walliser Polizeikommandant. Die Zusammenarbeit im Polizeikonkordat funktioniere zurzeit nur bei planbaren Einsätzen. SDA/AP