Rechtsextreme treffen sich erneut

Tages-Anzeiger: Während sich die Behörden noch mit den Konsequenzen des Konzerts im Toggenburg beschäftigen, hat die rechtsextreme Partei Pnos auf ihrer Facebook-Seite einen weiteren Auftritt einer Rechtsrock-Band für kommenden Samstag angekündigt – ebenfalls in der Ostschweiz. Stattfinden soll die Gründungsfeier von fünf Pnos-Ostschweizer-Kantonalsektionen im Raum Rapperswil. Die Antifa Bern hat via Twitter die Stadt Rapperswil als Veranstaltungsort gemeldet, den dortigen Behörden liegt aber kein Bewilligungsgesuch vor.

Wo genau der Auftritt von Flak stattfinden soll, verrät auch Pnos-Präsident Dominic Lüthard nicht. Er hofft auf eine problemlose Durchführung, wie er schreibt. «Die Pnos hat ihre Anlässe stets legal durchgeführt.» Es gebe keinen Grund, diese von staatlicher Seite «zu torpedieren». Lüthard bestätigt das Rahmenprogramm der Gründungsfeier. Auftreten werde der Sänger von Flak, geplant sei ein «Balladenabend».

Das Rechtsrock-Konzert mit 5000 Besuchern in Unterwasser SG vom vergangenen Wochenende hat ein juristisches Nachspiel. Die Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus (GRA) zeigt die Veranstalter und die Bands wegen Rassismus an.

Die Anzeige wegen Rassismus gemäss Artikel 261 des Strafgesetzbuchs sei bei der St. Galler Staatsanwaltschaft eingereicht worden, teilte die Stiftung am Dienstag mit. Sie richtet sich gegen die Schweizer Band Amok, die deutschen Gruppen Stahlgewitter, Confident of Victory, Excess und Frontalkraft, die in Unterwasser auftraten, und gegen die Organisatoren des Konzerts.

Die Öffentlichkeit des Grossanlasses im Toggenburg sei mit 5000 Teilnehmern sicher gegeben, sagte GRA-Präsident Ronnie Bernheim. Öffentlichkeit ist eine Voraussetzung dafür, dass Rassismus in der Schweiz bestraft wird. Die St. Galler Polizei hatte das Konzert als privaten Anlass bezeichnet.

Der Anlass in Unterwasser war am Dienstag auch Thema in der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates. Nachrichtendienstchef Markus Seiler nahm Stellung. Die Kommissionsmitglieder hätten jedoch nichts Neues erfahren, sagte SIK-Präsidentin Corina Eichenberger (FDP, AG). (los/SDA)