Hausdurchsuchung bei der rechtsextremen Band Indiziert in RoggwilDie Kantonspolizei und ein Spezialist des Staatsschutzes haben im Proberaum der Band Indiziert Tonträger, Schriften und Flugblätter sichergestellt. Es besteht der Verdacht, dass sich darunter rassendiskriminierendes Material befindet.
Anfang Dezember 2005 hat die Kantonspolizei im Auftrag von Regierungsstatthalter Martin Lerch im Probelokal der rechtsextremen Skinhead-Band Indiziert in Roggwil eine Hausdurchsuchung vorgenommen. Wie Lerch gestern mitteilte, sollte abgeklärt werden, ob Unterlagen vorhanden sind, die gegen die öffentliche Ordnung und Sicherheit verstossen könnten.
Privater Club statt Probelokal
Die Polizei und ein beigezogener Spezialist des Staatsschutzes stellten bei der Hausdurchsuchung eine grössere Anzahl Tonträger, sowie Schriften und Flugblätter sicher. Der Fachbereich Staatsschutz der Kapo habe das Material zusammen mit dem Bundesamt für Polizei gesichtet und abgeklärt, ob sich darunter Dokumente befänden, die im Sinne des Strafgesetzbuches rassendiskriminierend seien. Inzwischen wurde das Material an die Untersuchungsbehörden weitergeleitet: Es bestehe der Verdacht, dass gewisse Dokumente strafrechtlich relevant seien, sagte Lerch gestern auf Anfrage.
Die Hausdurchsuchung erfolgte im Rahmen eines Bewilligungsverfahrens. Die Band-Mitglieder wollen die ehemalige Autogarage, in der sie seit einiger Zeit proben, als nichtöffentliches Clublokal nutzen und reichten ein entsprechendes Gesuch ein. Innerhalb der Einsprachefrist, die bis Ende Dezember 2005 dauerte, gingen gegen das Vorhaben sieben Einsprachen und zwei Rechtsverwahrungen ein. Die Einsprecher hätten einerseits «klassische» Gründe», im speziellen verkehrstechnischer Art, angegeben, andererseits wurden Bedenken wegen der politischen Gesinnung der Skinhead-Band geäussert: Die Einsprecher sorgten sich um Ruhe, Ordnung und die öffentliche Sicherheit oder vermuteten, die Rassismusstrafnorm könnte verletzt werden, wie Lerch sagte. Es gebe auch Befürchtungen, der Club könnte sich zu einem Treffpunkt der rechtsradikalen Szene entwickeln. Regierungsstatthalter Lerch sagte, er prüfe nun, ob das Bewilligungsverfahren sistiert werde, bis die Ergebnisse der Untersuchungsbehörden vorlägen.
Grossratskandidat für die Pnos
Die Musik von «Indiziert» wurde in Deutschland vom Bundeskriminalamt als jugendgefährdend klassiert. Sie darf somit weder verkauft noch beworben werden. Der Sänger der Band, der Roggwiler Dominic Lüthard, kandidiert für die rechtsextreme Partei national orientierter Schweizer (Pnos) im kommenden Frühling bei den Berner Grossratswahlen.