PNOS: Umstrittener Gang aufs Rütli

Landbote

rütli ? Die Partei National Orien-tierter Schweizer (PNOS), die am 1. August vom Rütli ferngehalten worden ist, will dort am Sonntag ihre Bundesfeier nachholen. Die rechtsextreme Partei ruft auf ihrer Internet-Seite zum «Bräteln des nationalen Widerstandes» auf. Sie will «eine Andacht auf unsere Vorfahren» abhalten und kündigt Reden an. Sollte die Polizei einschreiten, soll der Anlass an einem späteren Wochenende stattfinden.

Die Veranstaltung ist auf dem Rütli indes nicht erwünscht. Die Hausordnung sieht vor, dass sich Gruppen von mehr als 50 Personen zwei Monate im Voraus ankündigen müssen. Zudem steht das Rütli politischen Parteien aus Tradition nicht zur Verfügung. Für die Schweizerische Gemeinnützige Gesellschaft (SGG), die das Rütli verwaltet, ist das Ansinnen der PNOS ein «Missbrauch der Freiheit». Sie wird am Sonntag die Situation in Zusammenarbeit mit der Polizei beobachten, um die nötigen Massnahmen beschliessen zu können. Einschreiten kann die Polizei aber nur, wenn Straftatbestände (etwa gegen den Antirassismus-Artikel) erfüllt werden. Eine Rede halten ist nicht verboten.