Keine Gewalt

WochenZeitung

Die Antifa demonstriert am Samstag in Bern gegen Rechtsextremismus. Die Polizei will keine massive Präsenz markieren.

Johannes Wartenweiler

Catherine Weber, Berner Stadträtin des Grünen Bündnisses, hatte eine Bitte. Polizeidirektor Kurt Wasserfallen solle doch am 1. März – dem Tag des 4. Antifaschistischen Abendspaziergangs in Bern und gleichzeitig ihrem Geburtstag – zuhause bleiben und seiner Familie etwas Feines kochen. Man habe um diese Zeit schon gegessen, raunte der Polizeidirektor in den Ratsaal, während ein freundlicher Herr aus den Reihen der SVP zischte, Wasserfallen könne doch gar nicht kochen.

Ob Webers Wunsch in Erfüllung geht? Tags darauf war jedenfalls im «Bund» zu lesen, dass der forsche Polizeidirektor tatsächlich zuhause bleiben werde. Ein weiser Entscheid. Denn Wasserfallen ist ein unverbesserlicher Scharfmacher: Letztes Jahr nannte er die TeilnehmerInnen des Antifa -Spazierganges «die Brut aus der Reithalle», und die Anti-Wef-DemonstrantInnen bezeichnete er nach den Krawallen vom 25. Januar als «Terroristen».

Auch macht er es der Polizei schwer, ihren Auftrag unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Verhältnismässigkeit auszuführen. Vor einen Jahr verlangte er nach verschiedenen Sprayereien an den Fassaden der Innenstadt, dass die Polizei bei allen DemoteilnehmerInnen eine Personenkontrolle durchführe. Bei mehr als tausend Leuten war die Überforderung der Polizei absehbar.

Dieses Jahr steht der Antifaschistische Abendspaziergang unter dem Eindruck des 25. Januar. Die Sachschäden wirken nach – es war ja auch nicht revolutionär oder politisch, Bushäuschen und Telefonkabinen zusammenzuschlagen. Bürgerliche Politiker fordern nun scharfes Durchgreifen und orakeln über Bürgerwehren. Und was macht die Polizei? Natürlich wollte Polizeisprecher Franz Märki keine konkreten Angaben über die Vorbereitungen machen. Die Polizei verfolge eine deeskalierende Taktik und werde nicht massive Präsenz markieren. Allerdings, so Märki, stehe im Hintergrund ein ausreichendes Aufgebot bereit.

Bei der Beurteilung der Demo stützt sich die Polizei auf die Erfahrungen der letzten Jahre. «Mit dem 25. Januar 2003 sind diese Erfahrungen nicht in eine Reihe zu stellen», sagte Märki. Schliesslich bestünden zwischen der Polizei und der Antifa Kontakte, sagte Märki. Seiner Meinung nach seien beide Seiten darum bemüht, die Demo friedlich über die Runden zu bringen. Die Antifa hatte bereits Ende Januar erklärt, sie wolle eine friedliche Demonstration.

Die Antifa -Spaziergänge haben in den letzten Jahren zunehmend junge Leute angezogen. Viele von ihnen kamen aus der Agglomeration und den kleineren Städten der Region. Sie alle fanden in Bern eine Gelegenheit, gegen den vor allem in der Provinz grassierenden Rechtsextremismus zu protestieren. Schwere Übergriffe und Verbrechen wie der nächtliche Überfall auf das Langenthaler Kulturzentrum LaKuZ im Herbst waren allerdings 2002 seltener als früher.