Hitlergruss in der RS

Der Bund

ARMEE · Zwei Unteroffiziere und zwei Rekruten der Grenadier-RS Isone TI sind am Donnerstagabend nach Hause geschickt worden. Sie grüssten sich innerhalb einer Gruppe mit Hitlergruss und äusserten sich rassistisch und rechtsextrem[100]. Drei sind geständig, einem Unteroffizier wurden die Verfehlungen durch Angehörige der Schule nachgewiesen.

Die Entlassung sei auf dem administrativen Weg erfolgt, sagte Armeesprecher Felix Endrich am Freitag zu einer Mitteilung des Verteidigungsdepartements (VBS). Die umgehende Entlassung stelle kein Präjudiz dar. Die Fachstelle Extremismus untersucht nun, ob die vier Wehrmänner schon vorher als Rechtsextreme auffielen und in der einschlägigen Szene bekannt sind. Allfälligen bereits erfolgten Strafuntersuchungen oder Verurteilungen wird laut Endrich auch nachgegangen.

Die Armee gewährleistet die Meinungsfreiheit als Grundrecht. Extremistische Aussagen, Gesten und Aktionen jeglicher Richtung würden aber nicht geduldet, heisst es in der VBS-Mitteilung. Die möglichen Sanktionen wegen Verstoss gegen das Dienstreglement reichen von Arrest über Busse bis zu Umteilung, Beförderungs- und Aufgebotsstopp. Bei einer Umteilung würden die Wehrleute einem Pool statt einer Formation zugeteilt. So könnten sie den Dienstbetrieb in der Truppe nicht weiter stören. Letzte Konsequenz wäre ein Ausschluss aus der Armee. Voraussetzung dazu aber wäre die Verurteilung durch ein Strafgericht wegen eines Verstosses oder eines Verbrechens, die Verurteilung zu Zuchthaus durch ein Militärgericht oder eine Bevormundung. (sda)