Fragwürdiger Aufstieg eines Rassisten

SonntagsZeitung

ZÜRICH · Ein 20-Jähriger sitzt seit über einem Jahr im Vorstand der rechtsextremistischen Partei National Orientierter Schweizer (Pnos). Trotzdem wurde er für eine Militärkarriere vorgesehen.

Im neusten Bericht zur inneren Sicherheit halten Staatsschützer fest, dass Rechtsextreme «den Einstieg in die institutionelle Politik suchten, jedoch immer noch Gewalt ausübten». Der Bericht verweist auch auf die Pnos und darauf, dass mehrere Parteiexponenten wegen des rassistischen Parteiprogramms strafrechtlich verurteilt wurden.

Trotzdem ist eine rechtsextremistische Politkarriere kein Hinderungsgrund für die Armee: En-de März rückte der 20-jährige Adrian S. aus Interlaken bei den Panzertruppen in Thun in die Rekrutenschule ein. Er war für eine Kaderausbildung vorgesehen. Dies, obwohl die verantwortlichen Offiziere von den Aktivitäten des Pnos-Exponenten wussten und Adrian S. diese auch offen legte. Anfang Juni wurde Adrian S. zum Obergefreiten befördert, vergangenen Freitag hätte er zum Wachtmeister befördert werden sollen.

Der Chef Personelles der Armee sistierte die Beförderung am 21. September, weil Adrian S. in ein Strafverfahren wegen Widerhandlung gegen die Rassismus-Strafnorm verwickelt ist. Damit ist die militärische Karriere des Pnos-Aktivisten jedoch nicht endgültig zu Ende. Definitiv werde entschieden, so Armeesprecher Felix Endrich, «sobald ein rechtskräftiges Urteil vorliegt oder die Verfahren eingestellt sind».

Grundsätzlich, so Endrich, gelte im Militärdienst die Meinungsfreiheit. Im Fall von Adrian S. auch für einen Jungpolitiker, der die europäische Apartheid anstrebt. In einem Beitrag in der Parteizeitung forderte er im November 2005, «eine gründliche, räumliche Segregation der verschiedenen Kulturen innerhalb der europäischen Nationen».