Schaffhauser Nachrichten. Anfang Oktober liefen in Neuhausen am Rheinfall rund ein Dutzend Rechtsextreme auf. Der Grünen-Einwohnerrat Roland Müller hat nun einen Vorstoss zum Vorfall eingereicht.
Zur Vorgeschichte: Rund ein Dutzend Männer demonstrierten an einem Sonntag vor dem Kirchacker-Schulhaus. Sie stellten sich vermummt auf, zündeten Pyros und hielten ein Banner in die Höhe. DaÂrauf zu lesen: «Remigration statt Indoktrination – kein Iman an Schweizer Schulen.» Hintergrund ist, dass ein Imam seit den Sommerferien in den Räumen des Kirchacker-Schulhauses Islamunterricht erteilt.
Die Aktion der Rechtsextremen blieb letzten Monat grösstenteils unbemerkt. Die Gruppe schickte anschliessend Fotos an die Medien. Es handelt sich um dieselbe Gruppe, die kürzlich in Zürich eine Lesung von Drag-Queens für Kinder störte, und gegen die deshalb derzeit ermittelt wird. Müller will nun mehr über die Demonstration erfahren. In seiner Kleinen Anfrage fragt er, ob GeÂmeinÂderat oder Verwaltungspolizei Kenntnis von der Demonstration hatten. Wie diese genau ablief, und welche Konsequenzen diese für die Teilnehmenden habe. Müller fragt weiter, warum die unbewilligte Demonstration nicht sofort aufgelöst worden sei. «Gab es rassistische, islamfeindliche oder antisemitische Äusserungen, welche einem Straftatbestand entsprechen?» (sba)