Extremisten planen eigene Feier

Neue Luzerner Zeitung vom 10.07.2009

Die Pnos will Anfang August wiederum auf dem Rütli aufmarschieren. Die Polizei wird die rechtsextreme Szene beobachten und wenn nötig eingreifen.

Sven Aregger

Rechtsextremisten wollen auch heuer wieder ihre eigene Feier auf dem Rütli abhalten. Die Polizei geht davon aus, dass der Aufmarsch voraussichtlich am Sonntag nach der offiziellen 1.-August-Feier, am 2. August, erfolgen wird dies unter dem Aufruf der Partei National Orientierter Schweizer (Pnos). Pnos-Mediensprecher Markus Martig sagte auf Anfrage: «Wir kommen Anfang August aufs Rütli.» Wann genau, lässt er offen. Bereits in den vergangenen drei Jahren hat die Pnos eigene Nationalfeiern in der Wiege der Schweiz organisiert. Die für die Sicherheit zuständige Urner Polizei geht heute von einigen hundert Extremisten aus, die aufs Rütli pilgern könnten. Sie wird das Geschehen vor Ort beobachten. «Allfällige Gesetzesverstösse werden wir ahnden», sagt Uris Sicherheitsdirektor Josef Dittli. 2007 wurde ein Mann wegen rassistischer Äusserungen zu einer bedingten Geldstrafe und einer Busse verurteilt.

Polizei schliesst nichts aus

Nicht beantwortet ist die Frage, ob die rechtsextreme Szene gar am 1. August mobil machen könnte. «Das macht eigentlich keinen Sinn, weil man uns den Zutritt aufs Rütli verwehren wird», sagt Pnos-Sprecher Martig nur. Die Polizei hat derzeit keine Hinweise, wonach sich Extremisten am Nationafeiertag in Uri mobilisieren. «Es ist aber nicht auszuschliessen, dass einige versuchen werden, aufs Rütli zu gelangen oder in Flüelen zu stören», sagt Dittli. Die Polizei sei bereit, wenn nötig einzugreifen.

Mehr Ruhe dank Tickets

Nachdem in den letzten zwei Jahren die Schiffe von Luzern aufs Rütli fuhren, ist für die diesjährige Feier erstmals Flüelen der Einsteigeort. Der Kanton Uri hat damit einer entsprechenden Anfrage der Schweizerischen Gemeinnützigen Gesellschaft (SGG) entsprochen. «Wir wollen damit ein Zeichen der Solidarität setzen», erklärt Dittli. Die SGG ist für die Organisation der Rütlifeier zuständig. Der Kanton Uri muss für Ruhe, Ordnung und Sicherheit sorgen. Dittli erwartet, dass es am Abfahrtsort zu keinen grossen Problemen kommen wird. «Nachdem das Ticketsystem eingeführt worden ist, hat sich die Situation weit gehend beruhigt.» Diese Ansicht teilt man auch in Flüelen, wo die Gemeinde Hand geboten hat. «Wir gehen die Sache entspannt an und hoffen, dass der Einstieg ohne grosses Aufsehen über die Bühne gehen wird», sagt Gemeindepräsident Beat Walker. Die Tickets werden von einer privaten Sicherheitsfirma kontrolliert. Die Polizei soll sich derweil diskret, aber einsatzbereit im Hintergrund halten.

Aufwand ähnlich wie im Vorjahr

Auf Basis eines bewährten Konzepts wird der Kanton Uri Sicherheitskräfte in Flüelen, Seelisberg und auf dem Rütli positionieren. Der personelle und finanzielle Aufwand soll in etwa demjenigen des Vorjahres entsprechen. 2008 hat Uri rund 37 000 Franken für die Sicherheit aufgewendet. Zum Vergleich: Im 2006 waren es über 200 000 Franken. Damals hatte die Feier noch vermehrt einen nationalen Charakter mit Rednern, die polarisierten. So war Samuel Schmid vor vier Jahren von Rechtsextremisten niedergeschrien worden. Heuer werden der Stanser Literaturprofessor Peter von Matt und die Autorin Joëlle Kuntz referieren. Josef Dittli: «Wichtig ist es, eine Feier durchzuführen, die nicht polarisiert und damit nicht Extremisten mobilisiert. Das hat zuletzt gut geklappt.»


Rütlifeier

Tickets gibt es noch bis 15. Juli

Wer an der Bundesfeier auf dem Rütli teilnehmen will, kann sich im Internet das dafür nötige Anmeldeformular herunterladen. Die Tickets sind gratis. Anmeldeschluss ist am 15. Juli. Pro Anmeldeformular können maximal sechs Eintrittskarten bestellt werden. Zudem sind die Tickets nicht übertragbar und nur mit einem Personalausweis gültig. Zwei Gratisschiffe fahren um 10.45 und um 12.45 Uhr ab Flüelen aufs Rütli. Die Feier beginnt um 14.30 Uhr. Nach der Feier werden die Besucher mit dem Schiff nach Brunnen fahren. Die Schweizerische Gemeinnützige Gesellschaft, welche die Feier organisiert, erwartet ähnlich wie 2008 rund 1000 Besucher.