Die Partei national orientierter Schweizer fristet ein Schattendasein. Die angekündigte Gründungsfeier von fünf Ostschweizer Sektionen rückt sie nun in den Fokus der Medien – zu ihrer unverhohlenen Freude.
Der Grossaufmarsch von Rechtsradikalen letztes Wochenende zu einem Konzert im Toggenburg hat der im Jahr 2000 gegründeten Partei national orientierter Schweizer (Pnos) unverhofft Aufmerksamkeit verschafft – wenige Tage vor der Gründung neuer Sektionen, einem Anlass im Raum Rapperswil, der laut Flyer von einem «Balladensänger» untermalt werden soll. «Die Pnos profitiert zurzeit von den täglichen Berichterstattungen», schreibt die Partei denn auch auf ihrer Homepage. Sie erinnert daran, dass sie seit 2005, als der damalige Bundespräsident Samuel Schmid bei seiner 1.-August-Rede auf dem Rütli von Rechtsextremen niedergeschrien wurde, keine vergleichbare Publizität mehr erhalten habe.
«Politische Nullnummer»
«Danke für die Werbung», schreibt auch die Band Flak in den sozialen Netzwerken. Diese Band mit dem in einen deutschen Neonazi-Prozess verwickelten Sänger Phil soll bei der Pnos-Feier für besagte Balladen sorgen.
Die mediale Gratiswerbung macht die Pnos allerdings nicht bedeutsamer, als sie ist. Nach eigenen Angaben hat sie elf kantonale Sektionen quer durchs Land und zählt rund 400 Mitglieder. «Tatsächlich dürften es weit weniger sein», sagt Samuel Althof, Leiter der Schweizer Fachstelle für Extremismus- und Gewaltprävention. Für ihn ist klar: Die Pnos hat in der Schweizer Politlandschaft keine Relevanz. Althof spricht von «einer Nullnummer».
Pnos-Mitglieder sind auf dem politischen Parkett denn auch nur selten aufgefallen. Drei Jahre lang sass ein Vertreter der Partei in der Exekutive der solothurnischen Gemeinde Günsberg, während sieben Jahren stellte die Pnos einen Vertreter in der Legislative der Berner Gemeinde Langenthal, bis sie 2011 ihren Sitz freiwillig räumte.
Im Oberaargau ist die Bewegung am stärksten, hier wohnt auch Parteipräsident Dominic Lüthard. Zwei Mal, 2006 und 2010, stellte er sich mit einem weiteren Kandidaten auf der Pnos-Liste zur Wahl ins Berner Kantonsparlament, blieb mit einem Stimmenanteil von knapp zwei Prozent aber chancenlos. Die Westschweizer Sektion unter dem Namen Parti nationaliste suisse (PNS) beteiligte sich letztes Jahr an den Nationalratswahlen, erreichte einen Stimmenanteil von 0,5 Prozent und setzte sich damit immerhin vor die Konkurrenz am rechten Rand, die Schweizer Demokraten.
Auffälliger wurden Pnos-Mitglieder im Rahmen juristischer Verfahren, mehrfach in Zusammenhang mit Verurteilungen wegen Rassendiskriminierung. Auch Parteipräsident Lüthard war deswegen wiederholt angeklagt, wurde aber jeweils freigesprochen. Seine einzige Verurteilung stammt aus dem Jahr 2002 und erfolgte wegen Landfriedensbruchs und Körperverletzung.
Zuletzt gab die Pnos im September in der Fragestunde des Nationalrats zu reden. Seit 2015 verfügt die Partei national orientierter Schweizer nämlich über einen Sicherheitsdienst mit dem vielsagenden Namen «Ahnensturm», der dem Schutz ihrer Anlässe dienen soll. SP-Nationalrat Cédric Wermuth erkundigte sich beim Bundesrat, ob da eine paramilitärische Organisation am Entstehen sei. Darauf deute bis jetzt nichts hin, antwortete Verteidigungsminister Guy Parmelin. Auch Samuel Althof sagt: «Das Bedrohungsszenario, das durch die Medienberichte entstehen kann, entspricht nicht der Realität.» Das Ausmass des Rechtsextremismus in der Schweiz werde tendenziell überschätzt und sei nicht staatsgefährdend.
Viele Fluktuationen
Chef des «Ahnensturms» ist Benjamin Rohde. Er soll es auch gewesen sein, der für einen Pnos-Parteitag in Huttwil eine Waldhütte als Veranstaltungsort gemietet hat. Laut dem Antifa-Portal gab er an, eine Familienfeier zu veranstalten.
Das auch in Unterwasser gewählte Vorgehen, unter dem Vorwand einer privaten Feier ein Lokal zu mieten, dürfte von der Pnos auch für ihre Veranstaltung kommenden Samstag in der Region Rapperswil angewandt werden. Zu feiern gibt es die Gründung der Sektionen St. Gallen, Thurgau, Schaffhausen, Glarus und Graubünden, die aus der erst Anfang Jahr gegründeten Sektion Ostschweiz hervorgehen. Anzumerken ist, dass bei der Pnos öfters einmal Sektionen gegründet und wieder aufgelöst worden sind. Auch traten Mitglieder ein und bald wieder aus.
Bei der Gründung der Sektion Ostschweiz waren neun Personen auf dem Gruppenbild zu sehen. Sektionspräsident wurde Robin Keller. Im Mai trat er bereits wieder aus der Pnos aus. Kurz darauf beförderte ihn die Schweizer Armee zum Leutnant.
Vom Versuch, Neonazi-Konzerte zu unterbinden
kru. · Die Region um Rapperswil-Jona steht im Fokus rechtsradikaler Aktivitäten. Die Bewilligung für das Neonazi-Konzert vom letzten Samstag in Unterwasser holte Matthias Melchner ein, der gemäss übereinstimmenden Medienberichten am Barbarossa Tattoo Studio in Jona beteiligt sein soll. Dieses gehört neben dem Nordic Thunder in Glis im Wallis und dem Misanthrop’Ink in Monthey zu den Tattoostudios in der Schweiz, die der rechtsextremen Szene nahestehen und Kontakte zum Netzwerk Blood & Honour haben. Dass die Partei national orientierter Schweizer (Pnos) bei Rapperswil eine Feier veranstaltet, ist angesichts des Netzwerks in der rechtsextremen Szene naheliegend.
Erst am Samstag um 11 Uhr will die Pnos bekanntgeben, wo der Anlass samt Konzert stattfindet. Auch die Kantonspolizei St. Gallen kennt nach Auskunft von Sicherheitsdirektor Fredy Fässler den Ort «trotz intensiven Recherchen» noch nicht. Ziel sei aber, solche Konzerte im Vorfeld zu unterbinden. Dass dies beim grossen Neonazi-Konzert in Unterwasser nicht gelang, erstaunt angesichts der Tatsache, dass Melchner in der rechtsradikalen Szene offensichtlich bekannt ist und die Gemeinde Wildhaus-Alt St. Johann sein Gesuch an die Kantonspolizei weitergeleitet hatte.