Willisauer Bote: Sempach Antifa Zentralschweiz darf am Samstag in Sempach keine Demonstration gegen Faschismus durchführen. Ihr Gesuch sei abgelehnt worden, weil die öffentliche Sicherheit an diesem Tag nicht gewährleistet werden könne, teilte die linke Bewegung am Donnerstag mit.
Anlass für die geplante Antifa-Kundgebung war ein Aufruf im Internet von Rechtsextremen. Diese wollen sich ebenfalls am Samstag ausserhalb der offiziellen Gedenkfeier zur Schlacht bei Sempach auf dem Schlachtgelände treffen, einen Kranz niederlegen und Reden veranstalten. Die Antifa-Bewegung wollte «deutliche Zeichen für ein solidarisches und antifaschistisches Sempach setzen». Sie rief deshalb zu einer Demonstration unter dem Motto «Kein Fussbreit dem Faschismus» auf. Antifa Zentralschweiz reichte ein Gesuch für eine Kundgebung von mehreren hundert Personen ein, das nun abgelehnt wurde. Antifa Zentralschweiz zeigte sich in der Medienmitteilung «erstaunt über das Demonstrationsverbot». Es sorge für grosses Unverständnis.
Beim Luzerner Justiz- und Sicherheitsdepartement bestätigt ein Sprecher auf Anfrage den Eingang eines Gesuchs für eine Kundgebung von mehreren hundert Personen. Grundsätzlich sei das Einverständnis des Kantons als Eigentümer der Kantonsstrassen und der Gedenkstätte sowie der Gemeinden Neuenkirch und Sempach nötig, sagte er.
Querelen schon 2009
Die offizielle Gedenkfeier des Kantons Luzern zur Schlacht von 1386 fand vor zwei Wochen statt. Diese wird seit 2010 nicht mehr auf dem Schlachtfeld, sondern im Städtchen abgehalten.
Mit der Neukonzeption hatte der Kanton darauf reagiert, dass ab 2003 wiederholt Rechtsextreme unter grossem Polizeiaufgebot mit auf das Schlachtfeld marschierten. 2009 führten zudem junge Linke eine Gegendemonstration durch.
Nach der Neukonzeption der Feier marschierten jedes Jahr Gruppen von mehreren Dutzend Rechtsextremen ausserhalb der offiziellen Feier zum Winkelried-Denkmal. Dabei handelte es sich laut Behörden um private Treffen, für die keine Bewilligung nötig waren. Der Regierungsrat prüft derzeit aufgrund eines Vorstosses im Kantonsparlament die Rückverlegung der Gedenkfeier auf das ehemalige Schlachtfeld.
Die Luzerner Jungsozialisten riefen ebenfalls am Mittwoch in einer Mitteilung die Behörden dazu auf, den Aufmarsch der Rechtsextremen nicht zu tolerieren. sda