Ausschluss aus Jugendparlament

 

Basler Zeitung vom 26.08.2010

Pnos-Vertreter Eglin habe gegen Kodex verstossen

Der ehemalige Pnos-Chef Philippe Eglin darf ab sofort nicht mehr an Sitzungen des Jugendparlaments Baselland teilnehmen. Seine Partei ist von diesem Ausschluss nicht betroffen.

Roger Plattner

Wenn das Baselbieter Jugendparlament am 11. September wieder tagt, wird Philippe Eglin nicht mehr dabei sein. Dies beschloss der Jugendrat Baselland, der die Parlamentssitzungen organisiert. Der Grund für den Ausschluss des ehemaligen Pnos-Basel-Präsidenten ist seine Verurteilung zu einer Geldstrafe wegen Rassendiskriminierung Ende Juli.

Ursprünglich wollte der Jugendrat mit einem möglichen Ausschluss warten, bis Eglin rechtskräftig verurteilt ist, das heisst, kein Rechtsmittel mehr gegen das Urteil ergreifen kann. Das Mitglied der rechtsextremen Pnos zog den Entscheid jedoch weiter ans Appellationsgericht. Es dauert wohl bis Anfang 2011, ehe das Gericht den Fall behandelt. Zu lange nach Meinung des Jugendrats. «Die Medienberichte über Eglin werfen bereits jetzt ein negatives Licht auf das Parlament», sagt Jugendrätin Lea Hungerbühler.

Fraktion darf bleiben

Der Jugendrat rechtfertigt den Ausschluss damit, dass Eglins Verhalten ausserhalb des Parlaments nicht mit dessen Kodex vereinbar sei. Dieser besagt, dass rassistische und beleidigende Statements in krassen Fällen auch ausserhalb der Sitzungen einen Ausschluss rechtfertigen. Eglin konnte gestern für eine Stellungnahme nicht erreicht werden. Er habe den Entscheid, den sie ihm telefonisch mitteilte, aber akzeptiert, sagt Hungerbühler. «Er versteht, dass dies das Beste für das Jugendparlament ist.» In den Sitzungen sei er nie negativ aufgefallen.

Die Pnos darf weiterhin an Sitzungen teilnehmen. Der Jugendrat habe nicht die Kompetenz, eine ganze Fraktion auszuschliessen. Deswegen bleiben die Jungsozialisten und die jungen Grünen den Sitzungen aus Protest weiterhin fern.