St. Galler Tagblatt: Zu wenig und zu späte Information: Beim Rechtsextremen-Aufmarsch im Toggenburg hatte die Polizei keine Alternativen, sagt der St. Galler Sicherheitschef.
Die St. Galler Kantonspolizei steht wegen ihres Vorgehens beim Neonazi-Konzert in Unterwasser in der Kritik. Sie sei am Anlass kaum präsent gewesen, lautet der Vorwurf. Die Polizei verteidigte gestern ihre Strategie. «Um dieses Konzert zu verhindern oder abzubrechen, wären Hunderte von Einsatzkräften erforderlich gewesen. Zudem wäre der Ausgang einer solchen Intervention mit Gefahren für Beteiligte und auch Unbeteiligte verbunden gewesen», heisst es in einer Medienmitteilung. Deshalb habe man auf eine Intervention verzichtet.
Der St. Galler Sicherheitschef Fredy Fässler geht noch einen Schritt weiter. «Diesen Anlass hätte man auch mit 1000 Polizisten nicht aufgelöst», sagt er im Interview mit unserer Zeitung. Es sei denkbar, dass künftig wieder solche Anlässe in der Ostschweiz stattfinden würden. «Wenn das der Fall ist, muss man über ein generelles Verbot für solche Anlässe diskutieren.»
«Menschenverachtende Inhalte»
Fässlers Forderung wird auch von seiner Partei unterstützt. Es dürften künftig keine Bewilligungen mehr für Gruppen erteilt werden, die «menschenverachtende Inhalte» verbreiten, forderte die St. Galler SP gestern in einem Communiqué «zur braunen Schwemme in Unterwasser». Es dürfe kein «Wegsehen» mehr geben. Bereits Anfang Woche wollten SP und Grünen in einem Vorstoss von der Regierung wissen, wie derartige Konzerte künftig zu verhindern seien.
Nach der Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus hat auch die Gemeinde Wildhaus-Alt St. Johann rechtliche Schritte eingeleitet. Wie Gemeindepräsident Rolf Züllig gegenüber «Top Online» sagt, habe man alle Gemeinden in der Umgebung angeschrieben, die Veranstaltungslokale vermieten. Sie sollen sich melden, wenn «verdächtige Anlässe» anstehen. Züllig befürchtet, dass der nächste rechtsextreme Anlass ebenfalls im Toggenburg stattfinden könnte.
Für Samstag hat die Partei National Orientierter Schweizer (Pnos) die Feier ihrer Ostschweizer Sektionen angekündigt. Wo und in welcher Form der Anlass stattfinden soll, ist noch nicht bekannt. 17
«Diesen Anlass hätte man auch mit 1000 Polizisten nicht aufgelöst.»
Fredy Fässler
St. Galler Sicherheitschef