Warum Gemeinde Europas?

BernerZeitung

Nur wenige wissen, warum in Langenthal die Schilder «Gemeinde Europas» hängen. Der Stadtrat der Pnos hat nachgefragt.

Sie fallen auf, die grossen, blauen Schilder mit den gelben Sternen an den Ortseingängen. Die stellen klar: Langenthal ist eine «Gemeinde Europas».

Nicht allen wollen diese Schilder gefallen. So hat Tobias Hirschi von der rechtsextremen Pnos im Stadtrat eine Interpellation zu diesen blau-gelben Tafeln eingereicht. Warum diese Schilder hängen, obwohl die Schweiz nicht zur EU gehört, will er wissen, ob «Volk» oder «Volksvertreter» die Schilder bewilligt haben, und ob die Schilder durch einen «Volks- oder Parlamentsentscheid» wieder entfernt werden könnten.

Nein, antwortet die Stadtregierung. Zuständig fürs Entfernen ist nur sie allein. Die Schilder wurden 1996 auf Beschluss des damaligen Grossen Gemeinderates (heute Stadtrat) montiert. Kosten: 3240 Franken. Angeregt hatte dies Werner Meyer (jll), heute FDP-Gemeinderat. Meyer hatte 1995 ein entsprechendes Postulat eingereicht. Grund für Meyers Vorstoss: Langenthal ist seit 1982 Mitglied der «Schweizerischen Vereinigung für den Rat der Gemeinden und der Regionen Europas». Heute gehören ihr 358 Schweizer Gemeinden an.

An der Sitzung des Stadtrates von heute steht diese Antwort nur dann zur Debatte, wenn der Rat eine Diskussion darüber ausdrücklich wünscht.