St. Galler Tagblatt vom 06.06.2012
Herbert Huser, SVP-Präsident des Kantons St. Gallen, wird auf Facebook beschimpft, weil er einem angeblichen Nicht-SVP-Mitglied die Verwendung des Parteinamens untersagte. Die betreffende Person wiederum soll sich in rechtsextremen Kreisen bewegt haben.
ST. GALLEN. Die Beschimpfungen an die Adresse des Altstätter Kantonsrats und SVP-Kantonalpräsidenten Herbert Huser auf der SVP-Facebook-Seite sind massiv. Als «FDP-Schleimer» und «einer der neueren Parteibonzen, dem nicht das Wohl des Volkes am Herzen liegt, sondern seine Profilierung als unfähiger Präsident», wird Huser betitelt. Als linker Aktivist, der zur BDP gehen soll, wird er bezeichnet. In über 60 Einträgen empören sich verschiedene Leute über die Art, wie die SVP mit ihren Mitgliedern umgeht, namentlich mit Ignaz Bearth-Holdener aus Uzwil.
SVP-Mitglied oder nicht?
Dem Uzwiler ist, wie die Partei in einer Information schreibt, die «private, gewerbliche und politische Verwendung des Parteinamens und des Logos der SVP» untersagt worden. Bearth habe das SVP-Logo widerrechtlich verwendet, um mit Vertretern der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) einen «Freundeskreis Schweiz–Österreich» zu gründen. Die Homepage ist unter der Adresse www.thesvpromo.ch aufgeschaltet. Bearth sei weder Mitglied der SVP Uzwil noch der SVP-Kreispartei Wil und habe deshalb – «entgegen anderslautender Behauptung» – nicht aus der SVP ausgeschlossen werden können.
Als «Nazi-Filmer» betitelt
Möglicherweise ist Bearth der SVP auch deshalb ein Dorn im Auge, weil er gemäss Wochenzeitung «WOZ» im Jahr 2008 am «Day of Honour» in der ungarischen Hauptstadt Budapest unter dem Pseudonym «Division Schweiz» auftrat. In einer Medienmitteilung der Antifa Bern wird Bearth als «Nazi-Filmer und Demo-Reporter» bezeichnet. Bereits im Januar 2006 habe er ein von einem Kollegen produziertes Video im Forum der Neonazi-Organisation «Blood and Honour» veröffentlicht, in dem vier Personen virtuell hingerichtet würden, die sich seit Jahren in der Schweiz gegen Rechtsextremismus engagieren, heisst es weiter.
«Ich werde diffamiert»
Ignaz Bearth seinerseits findet es «traurig, wie man mich versucht hat, zu diskreditieren, diffamieren, ja zu stigmatisieren!», schreibt er auf die Pinnwand der St. Galler SVP-Kantonalpartei. Er sei sehr wohl SVP-Mitglied gewesen, jedoch kürzlich ausgetreten. «Ich habe Huser via Mail geschrieben, dass ich hiermit austreten werde», schreibt Bearth. Sowohl Huser als auch Bearth waren gestern für eine Stellungnahme nicht erreichbar. (jag)