Zürcher Unterländer: KALTBRUNN Die Partei National Orientierter Schweizer (Pnos) feierte am Samstagabend die Gründung von fünf Ostschweizer Sektionen im Löwen in Kaltbrunn. Linksaktivisten gingen derweil in Rapperswil auf die Strasse. Ob es zu Verstössen gegen die Anti-Rassismus-Strafnorm kam, weiss die Polizei nicht.
In kleinen Fahrgemeinschaften und mit teilweise abgeklebten Nummernschildern trafen die Mitglieder und Sympathisanten der Partei National Orientierter Schweizer (Pnos) am Samstagabend in Kaltbrunn ein. Die meisten von ihnen nahmen die anwesende Medienschar missmutig zur Kenntnis, verschwanden aber sogleich in den Räumlichkeiten des Gasthauses Löwen, wo sie gemeinsam die Gründung von fünf neuen Pnos-Sektionen in der Ostschweiz zelebrierten. Dass die Pnos eine solche Feier plante, war seit Tagen bekannt. Nur über Ort und Zeit herrschte lange Unklarheit. Am Dienstag veröffentlichte die Antifa Bern schliesslich eine Facebook-Nachricht, gemäss welcher die Veranstaltung in Rapperswil-Jona über die Bühne gehen sollte.
Vonseiten der Pnos wurde diese Meldung jedoch nie verifiziert. Auf ihrer Facebook-Seite forderte die Partei Interessierte auf, sich via SMS oder E-Mail für die Gründungsfeier anzumelden. Wer dies tat, erhielt daraufhin eine Nachricht, die genauere Informationen zu Ort und Zeit des Anlasses für Samstagmorgen versprach.
Am frühen Nachmittag war dann klar, dass das Parteitreffen im Gasthaus Löwen in Kaltbrunn stattfinden würde. Der Beginn der Veranstaltung wurde auf 19.30 Uhr angesetzt. Die Pnos liess die Teilnehmer dazu wissen: «Der Sicherheitsdienst wird angewiesen, die Personalien beim Eintritt via Ausweis zu kontrollieren. Personen können ohne triftigen Grund abgewiesen werden.»
Gegendemo in Rapperswil
Im Internet kündigten linke Gruppierungen eine Gegendemo an. Rund 70 Demonstranten versammelten sich daraufhin gegen 17 Uhr am Bahnhof Rapperswil. Mit dem Schriftzug «Schulter an Schulter gegen rechte Hetze» machten sie ihrem Unmut Luft.
Ein Aufgebot der Kantonspolizei St. Gallen verhinderte weitere Aktivitäten. Nach gut einer Stunde löste sich die Demonstration auf. Die Jungsozialisten St. Gallen reagierten umgehend auf die Ereignisse. In einer Medienmitteilung empört sich die Partei, dass sich die rechtsextreme Szene erneut im Kanton St. Gallen ungestört versammeln dürfe, während Gegendemonstrationen verhindert würden.
Mehrheitswillen schützen
In der Zwischenzeit trat in Kaltbrunn Pnos-Parteipräsident Do-minic Lüthard vor die Presse. Der mediale Druck habe es nötig gemacht, dass man den Veranstaltungsort geheim gehalten habe. Zu verbergen habe man aber nichts. Für die Presse bleiben die Türen in der Folge aber dennoch verschlossen. «Es handelt sich um eine private Parteiveranstaltung. Der Anlass ist nicht für die Öffentlichkeit bestimmt.» Das sei bei anderen Parteien nicht anders.
Man distanziere sich in aller Form von Gewalt. Ausschliesslich zur Sicherheit der Veranstaltungsteilnehmer habe man den parteieigenen Sicherheitsdienst «Ahnensturm» aufgeboten, erklärte Lüthard weiter. «Wenn man an Bedeutung gewinnt, muss man sich schützen. Vor Linksautonomen und vor Journalisten.»
Auf die politischen Ziele seiner Partei angesprochen, meinte Lüthard: «Wir wollen den Mehrheitswillen schützen.» Viele Schweizer seien mit der Asylpolitik in Bundesbern unzufrieden, hier wolle man ansetzen. «Auch in tausend Jahren soll die Mehrheit der Schweizer Einwohner noch aus Eidgenossen bestehen.» Die Partei erlebe einen Aufschwung, sagte Lüthard: Vor einem Jahr seien es 300 Mitglieder gewesen, jetzt 700. In der Ostschweiz habe man vor einem Jahr noch keine Mitglieder gehabt, aktuell jetzt 60.
Polizei weiss von nichts
Die anschliessende Parteiversammlung fand ohne Zwischenfälle statt, teilte die Kantonspolizei St. Gallen mit. Ob Phil, der Sänger der rechtsextremen Band Flak, aufgetreten ist und ob es Verstösse gegen die Anti-Rassismus-Strafnorm gab, weiss die Polizei nicht: «Wir waren nicht im Haus, weil es eine geschlossene Versammlung einer legalen Partei war», sagte Polizeisprecher Gian Andrea Rezzoli: «Das ist nicht die Aufgabe der Polizei. Sonst müssten wir jedes Jodelchörli kontrollieren. Abgesehen davon sind die Songs von Flak legal.» Kaltbrunn gelangte bereits mehrere Male in die Schlagzeilen im Zusammenhang mit Rechtsradikalen. So kam es vor Jahren zu Schlägereien mit Verletzten, bei denen Rechtsextreme beteiligt waren. «Das ist reiner Zufall und eh schon lange her», sagte Rezzoli.
Wenig Freude am Anlass der Pnos hat derweil Markus Schwizer, Gemeindepräsident von Kaltbrunn: «Es ist sehr schlecht, wenn sich Extremisten aller Couleur hierzulande breitmachen.» Dass das Treffen der Rechtsextremisten etwas mit dem Ort Kaltbrunn zu tun habe, nimmt Schwizer nicht an: «Ich glaube vielmehr, dass die Pnos mit dem Löwen eine passende Lokalität gefunden hat, die zufälligerweise in Kaltbrunn liegt.»
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