Die rechtsextreme Organisation Pegida will wieder einmal durch Basel marschieren. Das zumindest suggeriert ein Eintrag im Belegungsplan der Stadt für den öffentlichen Raum. Dort ist für den 6. Mai eine Kundgebung gegen Flüchtlinge im Namen von Pegida eingetragen. Von 14 bis 16 Uhr sind Plätze und Strassen reserviert, die vom Claraplatz über den Marktplatz und die Steinenvorstadt bis zur Heuwaage führen.
Den Eintrag vorgenommen hat das für Veranstaltungen im öffentlichen Raum zuständige Bau- und Verkehrsdepartement. Dort laufen noch Abklärungen, wie es dazu kommen konnte. Eine polizeiliche Bewilligung des Marsches gibt es derzeit nicht, wie Martin Schütz, Sprecher des Justiz- und Sicherheitsdepartements, erklärt. Eine solche Bewilligung braucht es für Veranstaltungen oder Demonstrationen ab 80 Teilnehmern.
Krawalle 2016
Die letzte Pegida-Demo im Februar letzten Jahres wurde von der Polizei erst bewilligt, nach der Ankündigung einer Gegen-Kundgebung von den Behörden aber wieder abgesagt. Trotzdem kam es zu Scharmützeln zwischen Demonstranten und der Polizei. Damals stellte sich als Organisator der mittlerweile abgewählte rechtsextreme Grossrat Eric Weber in den Vordergrund.