20 minuten online vom 06.08.2012
Gegen 200 Rechtsradikale haben sich am Sonntag auf dem Rütli versammelt. Die Polizei musste nicht einschreiten, wertet nun jedoch die Reden auf rassistische Äusserungen hin aus.
Eine Versammlung von Rechtsradikalen auf dem Rütli ist laut Polizeiangaben ohne Zwischenfälle verlaufen. Ein Einschreiten war weder auf dem Rütli (UR) noch am Schiffssteg in Brunnen (SZ) nötig, wie die beiden Kantonspolizeien auf Anfragen mitteilten. Gegen 200 Personen hatten am Anlass teilgenommen, der von der Partei National Orientierter Schweizer (Pnos) und von rechtsextremen Vereinigungen wie Blood and Honour als Rütlifeier der «heimattreuen Patrioten» organisiert worden war.
Ob es zu Verstössen gegen die Antirassismus-Strafnorm gekommen ist, klärt die Kantonspolizei Uri noch ab. Sie habe die vier Reden auf Video aufgenommen, wie Sprecher Karl Egli auf Anfrage von 20 Minuten Online sagt. Diese würden nun von Spezialisten ausgewertet. Auch Hitlergrüsse oder nationalsozialistische Embleme wie das Hakenkreuz habe die Polizei keine festgestellt. Sie wären allenfalls aber auf den Videoaufnahmen zu sehen. Systematische Personenkontrollen gab es keine.
Keine Bewilligung eingeholt
Die rechtsradikalen Gruppierungen haben mit ihrem Anlass gegen die Benutzungsordnung für das Rütli verstossen. Die Schweizerische Gemeinnützige Gesellschaft (SGG), die das Rütli verwaltet, schreibt für Gruppen von über 50 Personen eine Bewilligung vor. Eine solche haben die Rechtsextremen für den Sonntag nicht eingeholt. Laut Kantonspolizei Uri biete diese fehlende Bewilligung jedoch keine rechtliche Grundlage für ein Einschreiten der Polizei, solange Recht, Ordnung und Sicherheit nicht gefährdet seien. (mdr/sda)