Basellandschaftliche Zeitung / MLZ vom 08.09.2009
Basel-Stadt kennt derzeit keine eigentliche rechtsextreme Szene. Das schreibt die Basler Regierung in einer kürzlich publizierten Interpellationsantwort. Rechtsextremismus präsentiere sich in der Schweiz eher als Problem ländlicher Gegenden. Im Basler Stadtkanton liessen sich keine Personengruppen feststellen, die rechtsextremes Gedankengut als Ausdruck einer politischen Überzeugung vetraten, heisst es weiter. Ausnahme sei bis 2002 die Partei National Orientierter Schweizer (PNOS). Diese hatte ihren Geschäftssitz nach einer «eingehenden Polizeikontrolle» nach Baselland verlegt und sich später aufgelöst. Da die PNOS im Januar 2009 wieder eine Sektion Basel gründete (mit Sitz in Tenniken/BL), sind Polizei und insbesondere die kantonalen Staatsschutzbehörden deshalb aufgefordert, den Aktivitäten dieser Partei wieder Aufmerksamkeit zu schenken, wie die Regierung schreibt. (bz)