Wieder waren die Rechten da

Solothurner Zeitung vom 04.08.2009

Die Bundesfeier in Grenchen wurde auch heuer wieder von Rechtsextremen gestört. Am späten Abend beschimpfte einer, der sich selbst als Pnos-Mitglied bezeichnete, Stadtpräsident Boris Banga.

Dieser erstattete darauf hin Anzeige – das berichtete das Grenchner Tagblatt. Banga bestätigt die Anzeige gegenüber dieser Zeitung und erklärt: «Es ist schade, wenn eine Feier mit über 500 zufriedenen Gästen dadurch gestört wird.» Es war nicht das erste Mal, das Rechtsextreme an der Bundesfeier in Grenchen aufkreuzten. Fernhalten kann man sie aber nicht, denn in diesen Fällen zieht der Wegweisungsartikel nicht, wie Grenchens Polizeikommandant Robert Gerber erklärt: «Präventiv kann man diesen Artikel nicht anwenden.» Er führt aus: Wenn Rechtsextreme bei einem mehrtägigen Fest am ersten Tag Stunk machen würden, sei es möglich, sie für den Rest des Festes fernzuhalten. Denn dann werde eine Fernhalteverfügung ausgestellt, die aber höchstens für 30 Tage gelte. Sie von der Grenchner Bundesfeier zu vertreiben, wäre nur dann möglich, wenn sie gleich zu Beginn der Feier Probleme bereiten und dann sofort die Polizei gerufen wird.