Bundesgericht gibt umstrittenen Komiker Recht

www.sf.tv vom 31.12.2010 Die Stadt Genf hat mit ihrer Weigerung, dem umstrittenen französischen Komiker Dieudonné einen Saal zu vermieten, das Recht auf freie Meinungsäusserung verletzt. Das Bundesgericht hat den Entscheid des Genfer Verwaltungsgerichts bestätigt.

Franz Riedweg, le bras suisse de la SS

  www.swissinfo.ch vom 27.12.2010 Franz Riedweg fut le Suisse le plus influent de l’Allemagne nazie. Un historien retrace pour la première fois le parcours de ce protégé d’Heinrich Himmler qui avait été condamné à 16 ans de prison en Suisse pour trahison.

Wanderprediger gegen Islamisierung

Der Bund vom 24.12.2010 In Frankreich und Belgien kennt man Oskar Freysinger als «den Mann hinter dem Minarettverbot». Als Gastredner obskurer Gruppen bekräftigt der Walliser SVP-Nationalrat das Feindbild Islam.

Freysingers europäische Freunde

Die Wochenzeitung vom 23.12.2010 Anti-Muslim-Kongress Tausend TeilnehmerInnen trafen sich letzten Samstag in Paris zum «Kongress gegen die Islamisierung unserer Länder». Mit dabei war auch ein bekanntes Gesicht aus der Schweiz.

Zu Gast bei Rechtsextremen

  Basler Zeitung vom 20.12.2010 Der Walliser SVP-Nationalrat Oskar Freysinger tritt an einem Anti-Islam-Treffen in Paris auf

Ein Phantom versendet Drohungen

Die Wochenzeitung vom 16.12.2010 Datenmissbrauch bei der swisscom? Von einem Handy aus, das auf eine junge jüdische Frau registriert ist, werden Zürcher Neonazis, Szeneaussteiger und Hooligans massiv bedroht. Die vermeintliche Handybesitzerin lebt in den USA und weiss von nichts. Wer steckt hinter den Drohungen? Die Swisscom schweigt.

Rütli-Extremist ist abgeblitzt

Neue Luzerner Zeitung vom 14.12.2010 Obergericht MZ. Das Obergericht Uri stützt das Urteil des Landgerichts. Es verurteilt einen 31-jährigen Berner zu einer bedingten Geldstrafe von acht Tagessätzen à 100 Franken sowie zu einer Busse von 200 Franken. Das führende Mitglied der rechtsextremen Szene sei der Rassendiskriminierung und der Nachtruhestörung schuldig, befindet die höchste Urner Gerichtsinstanz.

Neuer Anschlag auf «Power Zone»-Laden

Basler Zeitung  03.12.2010 Sachbeschädigung. Der Konflikt rund um den Kleinbasler Laden «Power Zone» bei der Johanniterbrücke spitzt sich weiter zu. Gestern schlugen Unbekannte das Schaufenster des Geschäfts an der Feldbergstrasse ein. Seit der Eröffnung des Ladens im September gibt es Widerstand aus linksextremen Kreisen. Zuerst wurde auf Flugblättern kritisiert, dass «Power Zone» auch die bei … Weiterlesen

Mehr Integrationsarbeit nötig

  tachles vom 03.12.2010 Rassismus im Stadion Rassismus und Rechtsextremismus sind in europäischen Fussballstadien weit verbreitet. Ein Blick auf die Situation in der Schweiz.

Blocher bewegt

Neue Zürcher Zeitung 02.12.2010Die SVP setzt in der Kunst des Politikmarketings neue Massstäbe – und ist der Konkurrenz weit voraus René Zeller Die SVP vermittelt neben Klartext auch Nestwärme. Das in Zürich erprobte «Wir-Gefühl» trägt schweizweit Früchte. Die Konkurrenz schaut zu und staunt.

Parteien wollen einen gemeinsamen Neuanfang

Basellandschaftliche Zeitung  02.12.2010 Jugendparlament Die Fraktionen bedauern die Auflösung, akzeptieren die Kritik des Jugendrates aber nicht ganz Boris Burkhardt Das Projekt Jugendparlament (Jupa) ist im Baselbiet nach einem Jahr vorerst gescheitert: Wegen mangelnder Engagements der teilnehmenden Jungparteien stellte der ausrichtende Jugendrat den Parlamentsbetrieb auf unbestimmte Zeit ein (die Basellandschaftliche Zeitung berichtete).

Keine Herberge für die SVP

sda vom 01.12.2010 Die SVP hält am Samstag ihren Programmparteitag auf freiem Felde im waadtländischen Rolle ab. Mitten im Advent habe die Partei keine Herberge gefunden, klagte SVP-Nationalrat Christoph Mörgeli vor der Presse.

Kritische Pressestimmen aus Nachbarländern zum Volksentscheid

Neue Zürcher Zeitung 30.11.2010 Weniger Echo als im Fall des Minarettverbots – Applaus vom rechten Rand Ulrich Schmid (USd) Deutsche, französische und italienische Medien haben die Annahme der Ausschaffungsinitiative heftig kritisiert. Beifall kam von rechtsextremer Seite. Deutsche Linke hoffen auf europäische Interventionen.