Kurzmeldungen

Schwarze Schafe legen sich quer

Am 6. Oktober 2007 wollte die Schweizerische Volkspartei (SVP) zur Krönung ihres reisserischen und rassistischen Wahlkampfes unter dem Motto «Marsch nach Bern» durch die Stadt Bern ziehen. Die SVP rief mit ihrem Vorhaben zahlreiche GegnerInnen auf den Plan: So protestierte das Komitee «Das schwarze Schaf» mit einer Gegenkundgebung auf dem Münsterplatz, verschiedene autonome und antifaschistische Gruppen ihrerseits riefen zu direkten Aktionen auf. Auf dem Münsterplatz fand ab Mittag ein gut besuchtes Fest gegen Rassismus statt. Zwischen den Konzerten gab es diverse Redebeiträge und Statements. Währenddessen kam es zu verschiedenen, zum Teil militanten Aktionen gegen den Aufmarsch der SVP. Der Widerstand in der Innenstadt war vielfältig und effektiv: Die SVP musste ihre Abschlusskundgebung schliesslich beim Bärengraben abhalten, der Gang auf den Bundesplatz blieb ihr verwehrt.

Bleiberecht jetzt!

Rund 3000 Flüchtlinge und SympathisantInnen haben am 19. April 2008 in Zürich lautstark ein kollektives Bleiberecht für Menschen, welche seit Jahren hier leben, gefordert. Die Demonstranten verlangten ein radikales Umdenken in der aktuellen Asylpolitik. Während in vielen europäischen Ländern ein solches Bleiberecht diskutiert wird oder längst umgesetzt wurde und selbst die EU ihren Mitgliedsstaaten diesen Schritt empfiehlt, findet in der Schweiz nicht einmal eine öffentliche Debatte darüber statt. Dieser Umstand zeigt, wie sehr sich die politischen Parteien in der Schweiz von einer lösungsorientierten Migrationspolitik verabschiedet haben und tatkräftig mitarbeiten an einem System, welches Menschen ausgrenzt und diskriminiert. Ob nun als papierlose Billiglohnarbeiter, als abgewiesene Flüchtlinge oder als vorläufig Aufgenommene: Es kann nicht sein, dass Menschen über zehn Jahre in einem Dauerprovisorium hier leben müssen. Dieser Zustand macht krank und ist inakzeptabel! Beim Abstimmungskampf um das neue Asylgesetz wurde versprochen, dass anhand der Härtefallregelung ein Instrument geschaffen wird, welches eine geregelte Aufenthaltsbewilligung für Menschen ermöglicht, die schon Jahre hier leben. Der Kanton Zürich beispielsweise ignorierte bis anhin diese Massnahme - in keinem anderen Kanton der Schweiz wird die Härtefallregelung so restriktiv umgesetzt. Die angenommenen Gesuche können an einer Hand abgezählt werden.

8. März – internationaler Frauenkampftag

Unter dem Motto «Frauen, die kämpfen, sind Frauen, die leben!» versammelten sich am 8. März 2008 rund 500 Frauen auf dem Hechtplatz in Zürich, um den internationalen Frauenkampftag kraftvoll und kämpferisch zu feiern. Der Parole wurde auf vielen Bildern von berühmten und unbekannten Kämpferinnen Ausdruck verliehen: «Damit wollen wir die vielen Frauen sichtbar machen, die gestern und heute, hier und international gekämpft haben und kämpfen.» Nach der Eröffnungsrede zur Geschichte und Bedeutung des 8. Märzes ging die Demonstration via Limmatquai zum Helvetiaplatz. Es wurde darauf aufmerksam gemacht, dass weltweit Frauen für bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen kämpfen, nicht nur am 8. März.

Bern: Doch ein 1.-Mai-Umzug

In Bern haben die Gewerkschaften den 1.-Mai-Umzug aufgrund des Auffahrtstages kurzerhand abgesagt. Deshalb hat sich ein gewerkschaftsunabhängiges 1.-Mai-Bündnis gebildet und zur Demo aufgerufen. Rund 200 Personen beteiligten sich am frühmorgendlichen Gang durch die Altstadt. An der offiziellen Platzkundgebung mit den Gewerkschaften nahmen rund 500 Leute teil. Als der SP-Stadtpräsident Alexander Tschäppät seine Rede hielt, wurde er ausgepfiffen und mit Wasserballonen beworfen. Es formierte sich eine weitere Demo - weg von der Kundgebung, ab durch die Berner Innenstadt.

Zürich: 1. Mai am 1. Mai

In Zürich nahmen rund 10'000 Personen an der offiziellen Grossdemonstration durch die Zürcher Innenstadt teil. Im Anschluss an die Demo fand ein vom Bündnis «1. Mai am 1. Mai» organisiertes Konzert, u.a. mit den unverwüstlichen «UK Subs», statt. Das Areal wurde hermetisch von der Polizei abgeriegelt. Vor Konzertbeginn stürmten Polizeigrenadiere den Platz und kontrollierten die rund 1000 Anwesenden. Mit einer massiven Polizeipräsenz waren auch die rund 2000 Personen auf dem Helvetiaplatz konfrontiert, die ebenfalls die Konzerte hören wollten, aber nicht auf das Areal gelassen wurden. Zu einem gravierenden Zwischenfall kam es an der Dienerstrasse, als ein Autofahrer in eine Menschenmenge fuhr und dabei zwei Menschen schwer verletzte.